Deutsch­land auf Platz 3 der Weltwaffenexporteure

Ent­rüs­tet euch!

Das Mot­to der Frie­dens­de­ka­de 2010 „Ent­rüs­tet euch“ rief dazu auf, sich nicht mit dem Rüs­tungs­wett­lauf abzu­fin­den. Der Pro­test gegen tod­brin­gen­de Rüs­tungs­in­dus­trie, die in einem Maß wie nie zuvor boomt, darf nicht nachlassen.
Im Brief des Bischofs­rats der Evan­ge­lisch-metho­dis­ti­schen Kir­che wer­den deut­lich die Her­stel­lung und Ver­brei­tung von Waf­fen als eine Haupt­ur­sa­chen für die Bedro­hung der Mensch­heit ange­spro­chen. Und die Gemein­sa­me Kon­fe­renz Kir­che und Ent­wick­lung (GKKE) kri­ti­siert vehe­ment die erneut dra­ma­tisch gestie­ge­nen Waf­fen­lie­fe­run­gen aus Deutsch­land. Sie weist im Rüs­tungs­ex­port­be­richt 2013 dar­auf hin, dass sich Waf­fen­ver­käu­fe immer noch vor­ran­gig an außen­wirt­schaft­li­chen und indus­trie­po­li­ti­schen Gesichts­punk­ten ori­en­tie­ren. Auch im Koali­ti­ons­ver­trag von von 2013 ist das Gesamt­bild ähn­lich wie in den Jah­ren zuvor. Es braucht aber eine Kehrt­wen­de hin zu einer tat­säch­lich restrik­ti­ven Geneh­mi­gungs­pra­xis. Die not­wen­di­ge Kehrt­wen­de wird jedoch nicht gelin­gen ohne einen Per­spek­tiv­wech­sel: Rüs­tungs­gü­ter, sei­en es direkt zur Kriegs­füh­rung bestimm­te Waf­fen oder ande­re, sind Gewalt­mit­tel; ihr Export ist zuerst unter frie­dens­ethi­schen Kri­te­ri­en zu bewer­ten ähn­lich wie die Anwen­dung von Gewalt selbst.
Deutsch­land lie­fer­te wie­der Waf­fen an Afgha­ni­stan, Ägyp­ten, Ango­la, Bra­si­li­en, Indi­en, Indo­ne­si­en, Isra­el, Nige­ria, Paki­stan, Indi­en, Sau­di Ara­bi­en und ande­re Länder.

Doch die Ver­brei­tung von Waf­fen macht unse­re Welt nicht siche­rer. Im Gegen­teil, ein­mal in Umlauf gebracht, dreht sich die Gewalt­spi­ra­le wei­ter. Denn Sicher­heit ist nicht eine Fra­ge der Waf­fen, son­dern eine Fol­ge der Gerech­tig­keit: Ein Welt­wirt­schafts­sys­tem, in dem fast eine Mil­li­ar­de Men­schen an Hun­ger oder Unter­näh­rung lei­den, kann nicht durch Waf­fen sta­bi­li­siert werden.

Mit der Kam­pa­gne „AKTI­ON AUF­SCHREI – Rüs­tungs­ex­por­te äch­ten, Opfer ent­schä­di­gen!“ die am 1. Sep­tem­ber, dem Anti­kriegs­tag, star­ten wird, soll der Hand­lungs­druck auf die poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen mas­siv erhöht wer­den. Neh­men Sie des­halb die Pro­tes­te gegen den Rüs­tungs­wahn bewusst wahr, betei­li­gen Sie sich an Demons­tra­tio­nen und Unterschriftenaktionen!
Wei­te­re Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen wie die Wald­kir­cher Erklä­rung und Hin­wei­se auf Orga­ni­sa­tio­nen, die sich mit dem The­ma aus­ein­an­der­set­zen, fin­den Sie hier als pdf.

Bild: matilde.m.s, CC BY-NC-SA