Gegen Atomwaffen in Deutschland
Im Jahr 1960 fand der erste deutsche Ostermarsch statt, der sich damals schwerpunktmäßig gegen US-Trägerraketen für Atomwaffen richtete. Im Jahr 2010 verknüpft sich diese Aktionsform mit der immer noch aktuellen Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt. Die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai 2010 in New York muss genutzt werden, um die Atommächte zu substantiellen Abrüstungsschritten zu veranlassen.
Die EmK schloss sich bereits in den 80er Jahren der Forderung nach Abschaffung der Atomwaffen an. Die Bischöfe setzten sich in ihrer Schrift „In Defense of Creation. The Nuclear Crisis and a Just Peace (1986)“ vehement für die Beseitigung der Atomwaffen ein, in dem Bewusstsein, dass Nuklearwaffen die Erde und all ihre Bewohner in eine trostlose Wüste von Schutt und Asche verwandeln können. Sie bekräftigen diese Haltung im Bischofsbrief (vom Nov. 2009) und vor allem im dazugehörigen Grundlagendokument.
Im Jahr 2007 erging ein eindringlicher Aufruf von vier „Patriarchen des kalten Kriegs“ (George Schultz, Henry Kissinger, Sam Nunn und William Perry),
- sämtliche Atomwaffen zu beseitigen, den Atomwaffensperrvertrag zu erneuern,
- alle Atomwaffenarsenale der Nuklearmächte zu beseitigen,
- das umfassende Verbot von Nuklearversuchen zu ratifizieren
- und sich international gemeinsam um die Abschaffung aller Atomwaffen in überprüfbaren Schritten zu bemühen.
Präsident Obama meinte dazu nach seinem Amtsantritt „Yes, we can“. Es ist möglich, meinen also sogar Realpolitiker. Doch wollen sie — wir — auch?
Wir in Deutschland: In Büchel in der Eiffel sind noch immer US-Atomwaffen stationiert (mehr Informationen z. B. bei Unsere Zukunft – atomwaffenfrei). Die Amerikaner signalisierten ihre Bereitschaft, die Waffen abzuziehen, doch die deutschen Regierungen der letzten 10 Jahre wurden nicht tätig. Es ging ihnen um atomare Teilhabe, d. h. Mitsprache bei Entscheidungen in der NATO, da sich diese Waffen ja auf deutschem Boden befänden.
Die schwarz-gelbe Regierung löste ihre Versprechungen im Koalitionsvertrag nicht ein. Auf dem NATO-Gipfel im Mai 2012 erreichte man keinen Konsens über den Abzug. Stattdessen sah das Bündnis die Notwendigkeit für eine von den USA geplante Betriebszeitverlängerung der B61-Bombe, die auch in der Eifel stationiert ist. Allerdings soll diese Bombe grundlegend modernisiert werden, sodass sie zu einer zielgerichteten Präzisionswaffe wird. Dann entstünde eine neue Waffe, was eigentlich die US-Militärdoktrin verletzen würde. 10 Milliarden Dollar wollen die USA auf diese Weise ausgeben und so den Rüstungswettlauf weiter forcieren. Kirchen und Friedensbewegung sagen dazu nein:
Herstellung, Verbreitung und Einsatz von Atomwaffen sind ein Verbrechen gegen die Menschheit. Und jegliche Politik atomarer Teilhabe – und sei sie auch noch so versteckt – macht sich mitschuldig!
Von dieser These geht auch der Entwurf für eine Nuklearwaffenkonvention aus, abgefasst von drei Organisationen – IPPNW. IALANA und INESAP – eingereicht 1997 von Costa Rica bei den Vereinten Nationen, inzwischen von der UNO veröffentlicht. Lesen Sie mehr darüber in diesem Artikel.